NVK: ¨¹berraschend kein konkretes Wachstumsziel formulier

2020-05-22

In seinem Bericht an den Nationalen Volkskongress, der am 22. Mai 2020 infolge der Corona-Epidemie mit zwei Monaten Verspätung seine Arbeit aufnahm, hat Ministerpräsident Li Keqiang erstmals für das laufende Jahr kein konkretes Wachstumsziel formuliert. Städte wie Qingdao hatten eine Woche zuvor noch konkrete Wachstumsziele verabschiedet. Die Formel für das Land heißt, China werde im laufenden Jahr alles unternehmen, um im Laufe des Jahres dem Ziel einer Gesellschaft mit moderatem Wohlstand und der vollständigen Überwindung der Armut näher zu kommen. Aufgrund der Unsicherheiten infolge der Corona-Epidemie, die noch weite Teile der Welt im Atem hält, sei es derzeit jedoch nicht realistisch, konkrete Wachstumsvorgaben für die Volkswirtschaft zu formulieren. Gleichwohl wurde für das laufende Jahr ein Haushaltsdefizit von 3,6 Prozent des Bruttosozialprodukts geplant, womit die „magische Grenze“ von drei Prozent überschritten wird. Im vergangenen Jahr lag das Defizit bei 2,8 Prozent des BSP.

Es werde aber alles getan, um die gesellschaftliche Stabilität im Lande zu sichern. Ein wichtiger Faktor ist dabei, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Im laufenden Jahr sollen neun Millionen neue Beschäftigungsverhältnisse in den urbanen Gebieten entstehen. Die städtische Erwerbslosenquote soll so die Sechs-Prozent-Marke nicht überschreiten. Bisher wurde immer davon ausgegangen, dass die Arbeitslosigkeit in den Städten bei rund vier Prozent liegt. Auch sollen Maßnahmen ergriffen werden, um den Immobilienmarkt stabil zu halten. Die Teuerungsrate für Waren des täglichen Bedarfs inklusive Lebensmitteln soll um die 3,5 Prozent gehalten werden.

Um der Wirtschaft neue Impulse zu geben, sollen Anlageinvestitionen des Staates deutlich angehoben. Insbesondere in den Ausbau der Infrastruktur soll stärker investiert werden. So sollen die Kapazitäten der modernen IT-Infrastruktur erhöht und das 5G-Netz beschleunigt ausgebaut werden. Um den Absatz von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben zu beschleunigen, soll im ganzen Land die Ladeinfrastruktur gezielt erweitert werden. In den Ausbau wichtiger Schienenwege wird laut Bericht der Regierung mit 100 Milliarden Yuan doppelt so viel investiert wie im Vorjahr. Außerdem sollen von den lokalen Regierungen Bonds im Wert von 3.750 Milliarden Yuan herausgegeben werden, um Investitionen zu finanzieren. Das ist mehr als das Doppelte der Summe des Vorjahres.

Mit Blick auf die internationalen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen wird in dem Bericht auf die Sicherung einer stabilen Entwicklung orientiert. Ausländische Direktinvestitionen sollen weiter stimuliert werden. Das Land werde sich weiter öffnen, versicherte der Ministerpräsident an und kündigte an, die Negativliste für ausländische Investitionen zu überarbeiten. Am Ende werde die Zahl der Bereiche, in denen keine ausländischen Investitionen möglich sind, deutlich geringer sein. Um für Investoren attraktiver zu werden, ist zudem geplant weitere Pilot-Freihandelszonen aufzubauen, vorwiegend in den westlichen und zentralen Landesteilen.

Wie erwartet wird die Regierung infolge der Corona-Epidemie im laufenden Jahr der Modernisierung des Gesundheitswesens eine besondere Bedeutung zumessen. Vor allem soll Mängeln, die sich gerade in den ersten Wochen der Epidemie gezeigt haben, künftig ein Riegel vorgeschoben werden.

Im Laufe der einwöchigen Tagung soll zudem das 14 Fünfjahresprogramm für die wirtschaftliche Entwicklung von 2021 bis 2025 beraten werden.