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Angesichts der notwendigen Ma?nahmen zur Eind?mmung der Corona-Virus-Epidemie und der damit verbundenen notwendigen Einschr?nkung der Produktion, hat die Stadtregierung Qingdao mit Circular [2020] Nr. 5 vom 3. Februar 2020 insgesamt 18 Ma?nahmen beschlossen, um insbesondere kleine und mittlere Unternehmen zu unterst¨¹tzen und deren finanzielle B¨¹rde zu reduzieren. Der Beschluss ist am Tag der Ver?ffentlichung in Kraft getreten und gilt bis einschlie?lich 30. Juni 2020.

Dazu geh?ren unter anderem Ma?nahmen, die eine Entlassung von Mitarbeitern vermeiden. So sollen Unternehmen, die keine Angestellten freistellen, 50 Prozent des 2019 gezahlten Arbeitgeberanteils der Arbeitslosenversicherung erstattet bekommen. Unternehmen, die in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, k?nnen die Erstattung des in den vorangegangenen 6 Monaten gezahlten Arbeitgeberanteils der Sozialversicherung beantragen. Au?erdem wird Unternehmen, die infolge der Epidemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und daher nicht in der Lage sind, die Mindestgeh?lter auszuzahlen, die Zahlung der Sozialversicherungsbeitr?ge f¨¹r drei Monate stunden oder auf Antrag mit den Beh?rden andere Zahlungsmodalit?ten vereinbaren. Gleichzeitig sollen flexible Besch?ftigungsmodelle erm?glicht werden.

Des Weiteren werden Fristen zur Meldung und Abgabe von Steuern bei Bedarf und auf Antrag in den kommenden 3 Monaten flexibel gehandhabt und kleinen und mittleren Unternehmen, die infolge der Epidemie wirtschaftliche Einbu?en erlitten haben, k?nnen Pacht- und Mitgeb¨¹hren reduziert und ganz erlassen werden. Hersteller von medizinischen Ger?ten und Schutzausr¨¹stungen f¨¹r den Kampf gegen die Corona-Virus-Epidemie werden zus?tzliche steuerliche Anreize gew?hrt, die auch f¨¹r Einrichtungen der medizinischen Forschung und Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen gegen die Erkrankung gelten.

Eine Reihe weiterer Ma?nahmen betrifft die verbesserte Ausstattung kleiner und mittlerer Unternehmen mit Kapital und die Erleichterung der Kreditvergabe. Au?erdem sollen die Unternehmen unterst¨¹tzt werden, dass die Kredit- und Exportrisiken gering bleiben.

Die zust?ndigen Beh?rden sind angewiesen, die Ma?nahmen zur Unterst¨¹tzung der kleinen und mittleren Unternehmen effektiv und ohne gro?e b¨¹rokratische H¨¹rden umzusetzen. Au?erdem sollen entsprechende Mittel im Haushalt f¨¹r das Jahr 2020 budgetiert werden, dass die Umsetzung der Ma?nahmen sichergestellt werden kann und die kleinen und mittleren Unternehmen der Stadt nicht in eine Schuldenfalle geraten.

Das komplette Circular in Originalsprache ist unter folgendem Link zu finden:

http://www.qingdao.gov.cn/n172/n24624151/n24672217/n24673564/n24676498/200204091903726640.