Das laufende Jahr ist für künftige Entwicklung und für das Erreichen des Ziels, eine Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand aufzubauen, von hoher Bedeutung. Shandong muss dafür auf dem Weg der Erneuerung und Innovation 2020 entscheidende Schritte gehen. Das erklärte der Gouverneur der Provinz, Gong Zheng, auf der 3. Tagung des 13. Volkskongresses Shandongs am 18. Januar 2019 in Jinan. Er legte den Arbeitsbericht der Provinzregierung für das vergangene Jahr vor und skizzierte die Aufgaben für 2020.
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Shandong hat dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr ein Wirtschaftswachstum von „voraussichtlich 5,5 Prozent“ erzielt. Zu vergleichbaren Preisen berechnet, habe das Wachstum bei mehr als sechs Prozent gelegen. Gleichzeitig seien die verfügbaren Einkommen der städtischen und ländlichen Bevölkerung um sieben beziehungsweise 9,1 Prozent gestiegen. Die Renten wurden um durchschnittlich 158 Yuan pro Monat erhöht, die von der Regierung gewährten Subventionen für Krankenversorgung auf 520 Yuan pro Kopf und Monat.
Abbau von Überkapazitäten und Verbesserung der Energiebilanz
Der Gouverneur verwies darauf, dass im vergangenen Jahr Fortschritte beim Abbau von Überkapazitäten erreicht und gleichzeitig Branchen mit hohem Energieverbrauch wie Stahl- oder Aluminiumproduktion modernisiert wurden, was zu einer wesentlichen Verbesserung der Energiebilanz in der Produktion geführt hat. So wurden die Produktionskapazitäten im Kohlebergbau und der Koksindustrie um 8,75 Millionen beziehungsweise 7,77 Millionen Tonnen reduziert, in der Roheisen- und Rohstahlproduktion um 4,65 Millionen beziehungsweise 9,23 Millionen Tonnen. Neue und regenerative Energien haben inzwischen einen Anteil von 25 Prozent an der gesamten Energieerzeugung der Provinz. Damit einhergehend wurden auch weitere Fortschritte beim Umweltschutz erreicht. Der Gouverneur verwies unter anderem auf die Mülltrennung, die in den großen Städte der Provinz beschlossen und schrittweise umgesetzt wird, auf die neu gebauten Abwassersysteme in 16 Städten sowie die deutliche Reduzierung der PM2.5-Werte in der Luft, die er mit den Worten kommentierte: „Blauer Himmel mit weißen Wölkchen … sind bei uns in Shandong nicht mehr nur ein ‚Luxus‘, sondern Normalität.“
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Blauer Himmel über Jinan am Tag des Volkskongresses: Die Luftqualität hat sich deutlich verbessert.
Vorhaben zur Erneuerung der Industrie, die sogenannten „Vier Erneuerungen“, flossen Investitionen von insgesamt 375,9 Milliarden Yuan, knapp 50 Milliarden Euro. Das seien 44,8 Prozent aller Investitionen, die zu 28 Prozent zum Zuwachs der Wirtschaftsleistung der Provinz beitrugen. Gong Zheng verwies auf die besondere Bedeutung der „blauen Wirtschaft“, also der mit der Erschließung des Potenzials der Meere verbundenen Branchen wie beispielsweise die meeresbiologische Pharmaindustrie. Shandongs Meereswirtschaft hat einen Anteil von 40 Prozent an der gesamtchinesischen Leistung in diesem Bereich.
Im vergangenen Jahr wurden wesentliche Fortschritte beim Ausbau der Infrastruktur erzielt, so Gong Zheng. Das Schienennetz für Hochgeschwindigkeitszüge wurde um weitere 240 Kilometer ausgebaut und hat inzwischen eine Länge von 1987 Kilometern. „Für weitere Millionen Menschen hat sich damit der ‚Highspeed-Traum‘ erfüllt.“ Außerdem wurde das Autobahnnetz im vergangenen Jahr mit zusätzlich fertiggestellten 770 Kilometern noch dichter und hat inzwischen eine Gesamtlänge von knapp 6.450 Kilometern. Zudem wurde mit dem Bau von mehr als 400 Straßen die Durchlassfähigkeit der städtischen „Kapillarsysteme“ weiter erhöht.
Japan, Korea und die Seidenstraßenländer im Mittelpunkt der internationalen Kooperation
Auf die internationalen Beziehungen eingehend, verwies der Gouverneur auf einen 5,8-Prozentigen Zuwachs im Außenhandel, wobei der Handel mit den Seidenstraßen-Ländern deutlich stärker zulegte: 15,9 Prozent waren es im Jahresvergleich. Mehr als 1.000 Zugverbindungen bestehen über die eurasische Landbrücke, doppelt so viele wie ursprünglich geplant. Im vergangenen Jahr wurden erstmals mehr als 2.000 ausländische Investitionsvorhaben registriert. Das Volumen der realisierten Investitionen ist gegenüber 2018 um rund 18 Prozent auf geschätzt 13,2 Milliarden Euro gestiegen.
In seiner Rede dankte Gong Zheng ausdrücklich auch den „internationalen Freunden“ für ihren Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der Provinz, erwähnte aber auf die künftige internationale Zusammenarbeit eingehend in erster Linie die Zusammenarbeit mit Japan und Korea neben der Kooperation mit den Ländern entlang der Seidenstraße als einen besonderen Schwerpunkt. Immerhin hat auch die im August 2019 vom Staatsrat bewilligte Pilot-Freihandelszone Shandong mit Teilzonen in Jinan, Qingdao und Yantai den eindeutigen Schwerpunkt, in der Zusammenarbeit mit den beiden ostasiatischen Nachbarn eine neue und innovative Plattform aufzubauen. Gleichwohl erwähnt der Bericht, dass im laufenden Jahr der Handel von Gütern mit hoher Wertschöpfung mit der Europäischen Union, Japan und Korea gezielt ausgebaut werden soll.
Weiter Nachholbedarf bei der Modernisierung
In der Bilanz für das Jahr 2019 ging Gouverneur Gong Zheng auf bestehende Probleme ein. So ist der Grad der Digitalisierung bei der Umsetzung der „Vier Erneuerungen“ noch zu gering und der Anteil der intelligenten Fertigung nicht ausreichend. Unternehmen haben mit unzureichenden finanziellen Ressourcen zu kämpfen und haben nicht genügend Kraft für wissenschaftlich-technische Innovation. Außerdem mangelt es in vielen Bereichen an einer nachhaltigen Marktdurchdringung. Nachholbedarf gibt es des Weiteren bei der Ausbildung von Fachkräften und der medizinischen und Altersversorgung der Bevölkerung.
Mehr Synergien für die wirtschaftliche Entwicklung sollen erreicht werden, indem einerseits die Urbanisierungs-Cluster als „Drachenkopf der Wirtschaft“ weiter ausgebaut werden und andererseits die Möglichkeiten für die Einführung neuer Politikansätze mit dem Aufbau der Pilot-Freihandelszone gezielt genutzt werden. Außerdem muss dafür gesorgt werden, dass in den Schulen und Instituten der Provinz Fachkräfte ausgebildet werden, die für innovative Aufgaben geeignet sind.
Sechs Prozent Wirtschaftswachstum als Ziel
Auf die die wirtschaftliche Entwicklung im laufenden Jahr eingehend, formulierte der Gouverneur die Vorgabe eines mehr als sechsprozentigen Wachstums des Bruttosozialproduktes. In den urbanen Gebieten sollen 1,1 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden und die Beschäftigungslosenrate unter 4,5 Prozent gehalten werden, was allerdings gegenüber 2019 einen Zuwachs um 1,21 Prozentpunkte bedeuten würde. Die Teuerungsquote für Waren des täglichen Bedarfs soll im Rahmen von 3,5 Prozent gehalten werden und die verfügbaren Einkommen der Bevölkerung sollen um rund 7,5 Prozent steigen. Außerdem werden im laufenden Jahr die Anlageinvestitionen um rund fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr zunehmen, so der Bericht. Diese fließen unter anderem in die Kommunikationsinfrastruktur. So ist geplant, im laufenden Jahr 40.000 5G-Knotenpunkte zu installieren. Diese sollen unter anderem dazu dienen, das Internet der Dinge in der Industrie noch breiter zu nutzen und die Clouds von Haier und Langchao als gesamtnationale Plattformen zur Wirkung zu bringen. Außerdem sollen Digitalisierungslösungen für den Verkehr, den Schienentransport, die Energie- und die medizinische Versorgung noch stärker zum Einsatz kommen.
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Bis 2035 soll Shandongs Schienennetz für Hochgeschwindigkeitszüge 5.700 Kilometer umfassen.
Weitere beträchtliche Investitionen sind für den Ausbau des Schienenverkehrs vorgesehen. Das Hochgeschwindigkeitsschienennetz wird weiter ausgebaut. Unter anderem der schnellere Anschluss an die Verbindung Peking – Shanghai einer der Schwerpunkte. Die langfristigen Ziele für den Streckenausbau sehen vor, dass das Netz im Jahr 2022 eine Länge von 3.900 Kilometern hat, 2025 sollen es 4.400 Kilometer sein und im Jahr 2035 dann 5.700 Kilometer. Beschleunigt sollen die Erweiterung des Flughafens Yantai und der Flughäfen in vier weiteren Städten werden. Qingdaos neuer Flughafen soll 2020 den Betrieb aufnehmen.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Entwicklung im NEV-Bereich und die Beschleunigung bei der Einführung und Entwicklung von Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Motoren. Im Bereich der Industrie-Automatisierung sieht der Plan den gezielten Einsatz von Robotern ein. 400 Milliarden Yuan Investitionen sind im Bereich der Automatisierung der Produktion geplant.
Fortsetzung des grünen Umbaus
Außerdem soll im laufenden Jahr der „grüne“ Umbau der Wirtschaft gezielt fortgesetzt werden. Neben dem weiteren Abbau von Überkapazitäten betrifft dies in erster Linie traditionelle Branchen, die zu den großen Umweltsündern gehören wie die Chemie- und Düngemittelproduktion. In beiden Branchen soll die Produktion umweltfreundlicher werden. Im Bericht wird betont „verschwinden“ (also abbauen) heißt „hinzufügen“ und „verbessern“ (im Sinne einen Beitrag für Qualität und Umwelt leisten). Im Energiebereich sollen 2020 deshalb die Kapazitäten für alternative und erneuerbare Energiequellen weiter ausgebaut werden und der Anteil der Kohle weiter reduziert werden. Mit Erneuerbaren sollen mehr als 37,5 Millionen Kilowatt Strom erzeugt werden. Gleichzeitig sollen Wasserressourcen besser geschützt und in den Städten erreicht werden, dass bis zu 98 Prozent des Abwassers gefiltert und aufbereitet wird. In Jinan, Qingdao und Tai’an soll zudem eine 35-prozentige Recycling-Rate für Hausmüll erreicht werden. „Grüne“ Lösungen sollen auch noch stärker den Einzelhandel und Konsum bestimmen.
