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Wachstum und Stabilit?t m¨¹ssten im Einklang sei
2018-08-01


@pt

Unter den sich verändernden und schwieriger werdenden globalen wirtschaftlichen Bedingungen will die chinesische Führung mit einer aktiven Fiskal- und umsichtigen Währungspolitik dafür sorgen, dass das Wirtschaftswachstum nach einer positiven Entwicklung im ersten Halbjahr auch im zweiten Halbjahr stabil bleibt. Entsprechende Beschlüsse wurden auf einer Tagung des Politbüros der KP Chinas am 31. Juli 2018 gefasst. Laut Xi Jinping, Staatspräsident und Generalsekretär der Partei, müsste China im zweiten Halbjahr „ohne die Stabilität zu gefährden, Fortschritte erzielen“. Vor allem müsse es darum gehen, Überkapazitäten weiter abzubauen und strukturelle Reformen zu vertiefen, um die Versorgung entsprechend der Nachfrage sicherzustellen. Gleichzeitig müssten Risiken reduziert, die Armut weiter bekämpft und der Umweltverschmutzung entschlossen begegnet werden. Makroökonomische Maßnahmen sollten dazu dienen, regionale Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung weiter auszugleichen und strukturelle Probleme in der Wirtschaft zu lösen. Wichtig sei es, den Menschen ein Gefühl der Sicherheit zu geben.


Sechs Schwerpunktaufgaben wurden auf der Tagung formuliert.

Erstens sollen aktive Fiskal- und umsichtige Währungspolitik eine stabile Entwicklung der Wirtschaft garantieren. Unter anderem sollte gerechtfertigte Nachfrage nach Finanzmitteln sichergestellt, Kreditvergabe erleichtert und dafür gesorgt werden, dass chinesische Investitionen im Ausland effizient sind.


Zweitens müssen das Verhältnis von Angebot und Nachfrage weiter verbessert, der Ausbau der Infrastruktur beschleunigt, die Innovationskraft erhöht und neue Impulse für die Entwicklung geschaffen werden. Gleichzeitig müssen die Kosten in der Produktion gesenkt und die Entwicklung in den ländlichen Regionen beschleunigt werden.


Drittens müssen Maßnahmen ergriffen werden, um finanzpolitische Risiken zu minimieren und das Zusammenwirken von Dienstleistungssektor und Realwirtschaft zu verbessern.


Viertens sollen Reformen und Öffnung weiter vertieft werden, indem auf der einen Seite Maßnahmen für mehr ausländisches Engagement in China ergriffen werden, gleichzeitig der Ausbau der Seidenstraße (One Belt, One Road) beschleunigt wird. Zudem wird gefordert, die 1. Chinesische Import-Messe  im November dieses Jahres in Shanghai zu einem Erfolg zu machen.


Fünftens sollen Disparitäten im Immobilienmarkt gelöst werden und entschieden gegen ein weiteres Ansteigen der Immobilienpreise vorgegangen werden.


Und sechstens muss es darum gehen, den Wohlstand der breiten Masse der Bevölkerung weiter zu erhöhen, die Beschäftigungslage zu stabilisieren, soziale Leistungen zu verbessern und die Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land weiter anzugleichen.

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